Demo der Antifa Essen am 10.4.2010: Front gegen rechtsextreme Mode

Zeitungsbericht (WAZ-Essen 7.4.2010):
WAZ 7.4.2010

DerWesten.de:
derwesten.de/staedte/essen/Demo-gegen-Oseberg-id2824321.html

Ein Jahr nach der Eröffnung der umstrittenen „Oseberg“-Filiale an der Viehofer Straße und nach dem Scheitern einer Räumungsklage sucht die Interessen- und Standortgemeinschaft (ISG) Nördliche Innenstadt neue Mittel gegen den Vertrieb der von der rechten Szene getragenen Marke „Thor Steinar“.

Die Antifa Essen ruft für Samstag zu einer weiteren Protestkundgebung auf.

„Wir haben von Anfang an gesagt: Unserem Viertel hilft dieser Laden nicht. Wenn der Rechtsweg dem Immobilienbesitzer keinen Erfolg gebracht hat, müssen wir beraten, was wir selbst tun können“, sagt Matthias Peiniger, Chef des Varietes GOP an der Rottstraße und Vorstandsmitglied der ISG.

Der Hausbesitzer hatte seinen Mieter mehrfach abgemahnt und hatte eine Räumungsklage gegen Oseberg angestrengt. Sie warfen dem Mieter arglistige Täuschung vor. Der Hinweis auf das in rechten Kreisen beliebte Modelabel „Thor Steinar“ sei ihnen erst wenige Minuten vor der Unterzeichnung des Mietvertrages handschriftlich untergeschoben worden.

Vor der 6. Zivilkammer des Landgerichtes hatte der Hausbesitzer allerdings eine Klatsche kassiert. Die Klage sei unbegründet, der Mietvertrag nicht anfechtbar, eine arglistige Täuschung liege nicht vor. Im Gegensatz zu einem anderen Fall, in dem das Oberlandesgericht Naumburg den Vermietern Recht gegeben hatte, habe Oseberg dem Hausbesitzer ausdrücklich die Marke „Thor Steinar“ benannt.

Zudem habe der Makler bereits einen Tag vor der Vertragsunterzeichnung gewusst, dass in dem Ladenlokal „Thor Steinar“-Mode verkauft werden solle. Selbst kurz vor der Vertragsunterzeichnung hätten die Vermieter per Internet Informationen über Marke und Diskussionen erhalten können. Damit behält Oseberg den bis ins Jahr 2014 laufenden Mietvertrag.

Am Samstag ab 14 Uhr will die Antifa Essen erneut gegen Oseberg demonstrieren. Antifa-Sprecher Tessa Kuijer: „Wenn Oseberg hier stillschweigend geduldet wird, wird auch das Auftreten Rechter im Stadtbild immer offener und dreister.“ Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz sollen die Demonstranten unter anderem über die Hindenburgstraße bis zur Ecke Viehofer-/Kreuzeskirchstraße ziehen.