Archiv für Juni 2009

23.7.2009 Bündnistreffen

Nächstes Treffen: Donnerstag, 23.7.2009, Uhrzeit 19.00 Uhr, Maxstr. 11

Was wir erreichen wollen:

Ein Beispiel aus Berlin:

ZDF-Beitrag über die Demo am 6.6.2009
ZDF-Beitrag vom 6.6.2009 www.zdf.de/ZDFmediathek/…

18.6.2009 Bündnistreffen

Das letzte Treffen war: Donnerstag, 18.6.2009, Uhrzeit 19.30 Uhr, Maxstr. 11

Worüber wir gesprochen hatten …

1) Auswertung der Demo vom 6.6.
2) Mögliche Klage gegen die Demonstrationsroute / -auflagen
3) Weitere Aktionen gegen den Oseberg-Laden
4) Zukunft des Bündnisses / Breiter werden … / Nachbarschaftsinitiative …

EMG und Demonstrationsrecht

NRZ Essen 11.6.2009
Vorwurf: EMG behindert das Recht auf Demonstration

Mal ist es eine Werbetour der Sauerland-Tourismus GmbH, mal die „Gourmetmeile“, mal eine andere Großveranstaltung – und immmer muss das Demonstrationsrecht drunter leiden.
Das jedenfalls glaubt die vereinigte Ratsfraktion von Die Linke/DKP/AUF und übt dabei Kritik an der Essen Marketing GmbH (EMG).

Die, so der Vorwurf, sorge allzu oft dafür, dass insbesondere die Innenstadt“ aus kommerziellen Gründen politikfrei gehalten werde.

Als aktueller Fall wird die Demo am vergangenen Samstag angeführt.

Weil am Willy-Brand-Platz ein Werbebus aus dem Sauerland stand, habe die Demo am „weniger belebten“ Hirschlandplatz beginnen müssen. EMG-Geschäftsführer Karl-Heinz König weist den Vorwurf der Links-Fraktion vehement zurück. Zwar koodiniere die EMG die verschiedenen Marketing-Veranstaltungen und werde deshalb im Vorfeld von Demonstrationen gefragt. „Die Entscheidung, wo und wann eine Demo stattfindet, liegt aber ganz allein bei der Polizei“, beteuert König. Die EMG nehme da „überhaupt keinen Einfluss“

siehe auch DerWesten-Forum

EMG schränkt Demonstrationsrecht ein

Pressemitteilung LinkeFraktion zu Demonstrationsrecht

EMG schränkt Demonstrationsrecht ein
Öffentlicher Raum wird aus kommerziellen Gründen politikfrei gehalten

siehe auch Pressemitteilung LinkeFraktion zu Demonstrationsrecht im PDF-Format oder hier

Für die heutige Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation stellt die Ratsfraktion DIE LINKE/DKP/AUF die Anfrage, wie zukünftig gewährleistet werden kann, dass politische Demonstrationen und Kundgebungen an zentralen Plätzen in der Innenstadt, wie am Willy-Brandt-Platz oder auf der Kettwiger Straße, stattfinden können. Gleichzeitig wendet sie sich in einem Brief an Oberbürgermeister Dr. Reiniger dagegen, dass diese Veranstaltungen zu oft auf Intervention der Essener Marketing GmbH (EMG) an weniger zentralen Plätzen der Innenstadt stattfinden müssen.
Wir zitieren im Folgenden aus dem Brief der Fraktionssprecherin Gabriele Giesecke an Dr. Reiniger:
„Am vergangenen Samstag wollte das antifaschistische „Bündnis gegen Oseberg“ den Willy-Brandt-Platz als Auftaktort für eine Demonstration nutzen. Die Essener Marketing GmbH (EMG) hat auf Nachfrage der Polizei mitgeteilt, dass wegen einer Werbeveranstaltung der Sauerland Tourismus GmbH dort kein Platz dafür wäre. Aus diesen Gründen mussten die Veranstalter der Demonstration auf den weniger zentral gelegenen Hirschlandplatz ausweichen.

Allerdings haben sich die Angaben der EMG im Nachhinein als nicht zutreffend erwiesen. Die Werbeveranstaltung bestand statt einer angekündigten Vielzahl von Hütten aus nur einem Bus, so dass für die Auftaktversammlung der Demonstration mehr als genügend Platz vorhanden gewesen wäre (s. Bild in der Anlage, aufgenommen zum Zeitpunkt des Demonstrationsbeginns).

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Nachbarschaftstreffen 10.6

Einladung zum Nachbarschaftstreffen

Wir laden ein zu einem Nachbarschaftstreffen der Anwohner des Oseberg-Ladens

am Mittwoch, den 10.06.2009, um 19:00 Uhr
im Haus der evangelischen Kirche,
III. Hagen 39, Raum 208 im 2. OG.

Nachbarschaftstreffen